18.01.2012 Von: Stefan Schumacher
SOPA und PIPA: Das Netz schlägt zurück
Weitere Zensurmaßnahmen der US-Regierung in der Kritik.
Stop SOPA
Mehrere große Webseiten wie Wikipedia, Wordpress oder Google protestieren heute mit Blackoutmaßnahmen gegen den Stop Online Piracy Act (SOPA) und den PROTECT IP Act (PIPA). SOPA und PIPA sind Gesetzesvorlagen, die derzeit dem US-Repräsentantenhaus vorliegen.
Das Gesetz würde es dem US-Justizministerium und Urheberrechtsinhabern erlauben, gerichtliche Verfügungen gegen die Betreiber von Internetseiten zu beantragen, die einen Verstoß gegen das US-amerikanische Urheberrecht darstellen. Den Zweck der Maßnahme wählt der Antragsteller. Zum Beispiel kann eine Verfügung Werbeagenturen und Bezahldiensten die Zusammenarbeit mit Inhabern betroffener Internetseiten untersagen und so das Tätigen weiterer Geschäfte verhindern. Auch das Anzeigen der Internetseite in Suchmaschinen könnte blockiert werden. Durch das Gesetz würde das Herunterladen geschützter Inhalte zu einer schweren Straftat. Denjenigen Internetprovidern, die gegen vermutlich rechtswidrige Internetseiten vorgehen, würde Straffreiheit gewährt. Gleichzeitig würde jeder Urheberrechtsinhaber, der wissentlich falsch darstellt, dass eine Internetseite dementsprechende Gesetzesverstöße begeht, hierfür strafrechtlich belangt werden. (aus Wikipedia).
SOPA und PIPA ermöglichen US-Regierungsstellen und vor allem Rechteinhabern schwerwiegende Eingriffe in die Infrastruktur, insbesondere das DNS. Dies ist weder mit den freiheitlichen Grundrechten vereinbar, noch aus technischer Sicht sinnvoll. Die von SOPA/PIPA geforderte Zensurinfrastruktur soll lediglich dazu dienen, "Urheberrechte" zu schützen, ermöglicht aber weitgehende Eingriffe in die technischen Grundlagen des Internets und verschlechtert damit auch massiv die Sicherheit des Netzes.
Ich begrüße daher ausdrücklich die Blackout-Aktionen von Google, Wikipedia und Co. Besonders erfreut bin ich auch über die Tatsache, dass das Thema IT-Sicherheit zur Sprache gebracht wird :-)
